Mit den Begriffen Zeitenwende und Kriegstüchtigkeit sind vielzitierte Schlagworte für den sicherheitspolitischen Handlungsbedarf in Deutschland geprägt worden. Doch gravierender noch als bei den Streitkräften sind bei der Gesamtverteidigung die langfristig aufgelaufenen Defizite in der übergreifenden ‚Allgefahrenabwehr‘. Der Handlungsdruck ist angesichts der Gefährdungen enorm, bestehende Konzepte greifen zu kurz, bisherige Maßnahmen sind Stückwerk. Es braucht einen substanziellen Neuansatz und es braucht ihn unverzüglich.
Kriegstüchtig? Krisenresilient!
Viele, auch nicht-militärische Gefahrenpotenziale sind weder örtlich noch inhaltlich eingrenzbar. Zudem entwickeln sie sich dynamisch und machen vor Zuständigkeitsgrenzen nicht halt.
In einem ganzheitlichen Neuansatz muss daher neben das bewährte, lokal zentrierte Katastrophenmanagement in Deutschland komplementär ein leistungsfähiges ‚Top-down‘-System gestellt werden, das komplexe, überregionale und bundesweite Krisen – auch, aber nicht nur den Verteidigungsfall – bewältigen kann.
Parallel zum militärischen muss auch der Bedarf für das Funktionieren staatlicher Institutionen und kritischer Infrastruktur sowie für Schutz und Versorgung der Bevölkerung gedeckt werden. Der ist schon ohne militärische Bedrohung immens gestiegen – siehe z. B. Pandemie, Desinformation oder Energieknappheit.
Der Operationsplan Deutschland der Bundeswehr verspricht eine schrittweise Konkretisierung immerhin der militärischen Forderungen. Doch er hat keine zivile Entsprechung. Es fehlt nicht nur an klaren Vorgaben für die Zivilverteidigung – dem zweiten Standbein der Gesamtverteidigung.
Es mangelt auch an Forderungen an eine übergeordnete Allgefahrenabwehr. Und es fehlen Instrumente für die Verklammerung aller Akteure von der hohen politischen über die planerische bis hinunter zur Ausführungsebene. Nur diese Verklammerung ermöglicht den erforderlichen ‚Whole-of-Society-Approach‘, den ganzheitlichen Ansatz für eine wirksame Resilienz gegen Krisen aller Art.
Und nur eine an konkreten Szenarien orientierte Analyse kann den Gesamtbedarf an Personal, Material und Infrastruktur für ein krisenresilientes Deutschland beziffern. Wieviel wird von was gebraucht?
Allen voran stellt sich auch bei der Gesamtverteidigung die Personalfrage: Eine Reaktivierung der Wehrpflicht scheint angesichts der weiter wachsenden Anforderungen an die Bundeswehr unumgänglich. Aber wie ist es auf ziviler Seite? Kann der Personalbedarf im Wesentlichen durch Ehrenamtliche und Freiwillige gedeckt werden oder braucht es eine Dienstpflicht?
Gesamtverteidigung – Wie weiter?
Antworten darauf kann nur ein ganzheitlich angelegter und politisch von höchster Ebene permanent gepushter Prozess geben, der organisationsimmanentes Beharrungsvermögen in unserem föderalen, nach Ressortprinzip gegliederten System überwindet.
Der Impuls für die Gesamtverteidigung muss vom Kanzleramt ausgehen, alle föderalen Ebenen einbeziehen und alle Ressorts in die Pflicht nehmen – alle haben Anteil an Problemen wie Lösungen. Durch einen ganzheitlichen Ansatz, die entsprechende Transparenz und übergreifend vereinbarte Maßnahmen können die politischen Mandatsträger auf allen Ebenen ihrer Verantwortung überhaupt erst gerecht werden.
Zu den Sicherheitsrisiken für Deutschland gibt es keinen Erkenntnisbedarf. Natur- oder menscheninduzierte Katastrophen, einfache bis komplexe kriminelle, terroristische, hybride oder direkte militärische Bedrohungen – all das ist hinlänglich beschrieben. Nun muss von allen vorstellbaren auf die wahrscheinlichsten Risiken fokussiert werden, und auf diese müssen wir uns gezielt vorbereiten.
Ausgehend von den Top-Risiken müssen Rechtsrahmen und Fähigkeiten (Organisation, Personal, Material und Infrastruktur) zu deren Einhegung bzw. Abwehr abgeleitet werden, das SOLL.
Dem entgegenzusetzen ist das staatliche wie nicht-staatliche IST. Die erkannten Defizite sind ganzheitlich abgestimmt (‚wer kann was am besten‘) und schrittweise zu beheben. Mit dem so entwickelten Instrumentarium sind wir dann auch auf die meisten der geringer priorisierten Gefahren hinlänglich gut vorbereitet.
Bei der Gesamtverteidigung drängt besonders die Etablierung eines ressort-, ebenen- und organisationsübergreifenden vernetzten Führungssystems, das regelmäßig beübt wird.
Jede/r politisch Verantwortliche muss einen Krisenstab unterhalten, der mit den anderen kommunizieren und ihr/ihm abgestimmte Entscheidungsmöglichkeiten unterbreiten kann. Das erst ermöglicht ein ganzheitliches Lagebild – Basis jeglicher zielgerichteten Planung, Steuerung und Wirkungskontrolle.
Ebenfalls drängend ist die Sensibilisierung des Personals aller potenziell systemrelevanten staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen. Nicht nur Führungskräfte und Schlüsselpersonal, sondern schlicht alle Mitarbeitenden müssen in der Lage sein, ihre Aufgaben auch bei Störungen des Systems wahrnehmen zu können. Das setzt die mentale und praktische Vorbereitung bis in den privaten Bereich voraus.
Weitere wichtige Fragen für die ganzheitliche Analyse sind u. a.: Welche Fähigkeiten (z. B. zum Schutz gegen Drohnen, für die Unterbringung von Zivilpersonen, für die sanitätsdienstlichen Aufgaben, etc.) müssen für die Gefahrenabwehr aufgebaut bzw. verstärkt werden?
Wovon und in welchem Umfang sind Material- (z. B. Notbrücken, Kräne, Bergungsgerät) oder Güterreserven (z. B. Verpflegung, Betriebsstoffe, Medikamente) anzulegen und durch wen?
